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Transeuropäische Verkehrsnetze: Überarbeitung der TEN-V-Verordnung

Auf europäischer Ebene wurde die Überarbeitung der Verordnung über Leitlinien der EU für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes (kurz TEN-V) verabschiedet. Ziel ist es, ein zuverlässiges, nahtloses und leistungsfähiges transeuropäisches Verkehrsnetz aufzubauen, das eine nachhaltige Vernetzung in ganz Europa sicherstellt. Der Rat der Europäischen Union hat der neuen Verordnung am 13. Juni 2024 zugestimmt. Zuvor hatte das Europäische Parlament sie bereits am 24. April 2024 verabschiedet. Sobald die überarbeitete TEN-V-Verordnung in Kraft getreten ist, werden Ihnen die entsprechenden Dokumente hier zum Download zur Verfügung gestellt.

Praxisbeispiel Frankfurt am Main

Heiko Nickel, Leiter der strategischen Verkehrsplanung in Frankfurt am Main, erklärt im Video, wie sich die Mobilität in der Metropole durch den nachhaltigen Planungsansatz stetig weiterentwickelt.

Das Video zeigt, wie die Stadt Frankfurt am Main mit ihren Herausforderungen durch Pendlerverkehre umgeht und wie bedarfsorientiere Lösungsstrategien aussehen können.

So sollen die Klimaziele eingehalten und nachhaltige Mobilität, Barrierefreiheit und Verkehrssicherheit gefördert werden.

Praxisbeispiel Nagold

Der Oberbürgermeister der Stadt Nagold, Jürgen Großmann, erläutert in diesem Video, warum es für die wachsende Stadt so wichtig ist, auf nachhaltige Mobilität zu setzen. Dabei verdeutlicht das Video, dass vor allem die Öffentlichkeitsbeteiligung eine große Rolle spielt. Projektmanagerin für nachhaltige Mobilität, Dr. Stephanie Heitel, verweist auf die verschiedenen Beteiligungsformate und den großen Anklang in der Bevölkerung, sich aktiv mit nachhaltiger Mobilität in der eigenen Stadt zu beschäftigen.

Ein Blick in die Praxis deutscher Städte und Regionen

• Hessen: Fachzentrum Nachhaltige Mobilitätsplanung Hessen
• Baden-Württemberg: Klimamobilitätspläne für Baden-Württemberg
• Nordrhein-Westfalen: Zukunftsnetz Mobilität NRW
• Stuttgart: Neue Mobilität | Landeshauptstadt Stuttgart

Nachhaltige, städtische Mobilitätspläne in deutschen Kommunen

 

Von Oktober 2022 bis Juni 2023 fand im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr (BMV) eine Bestandserhebung und -analyse zum Thema nachhaltige, städtische Mobilitätsplanung in Deutschland statt. Darin wurden alle 77 städtischen Knoten sowie sieben weitere deutsche Kommunen mit mehr als 100.000 Einwohnenden in Deutschland einbezogen sowie neben der Stadt Frankfurt am Main auch die dazugehörige Region.

Die Analyse betrachtete die Entwicklung der Mobilitätspläne in den oben aufgeführten Städten sowie deren Übereinstimmung mit den europäischen SUMP-Kriterien, also den Kriterien der EU für einen nachhaltigen, städtischen Mobilitätsplan (Englisch: Sustainable Urban Mobility Plan, kurz SUMP).

Genügen die bestehenden Mobilitätspläne den europäischen Kriterien?

Als Grundlage für die Bewertung der bestehenden Pläne wurden die Anforderungskriterien der SUMP-Selbsteinschätzung genutzt und durch Aspekte der neuen europäischen TEN-V-Verordnung ergänzt.

Die Expertinnen und Experten ordneten die verschiedenen Kriterien zwölf übergeordnete Themenfelder zu, wie beispielsweise „Partizipation“ oder „Funktionalität im TEN-V-Netzwerk“. Die Verfasser der Analyse glichen dann die deutschen Mobilitätspläne mit dem Kriterienkatalog ab und ermittelten, welche Vorgaben zu welchem Grad erfüllt wurden. Außerdem wurde untersucht, inwiefern ein Mobilitätsplan, der aktuell nicht den Anforderungen der EU genügt, durch nachträgliche Ergänzungen zu einem nachhaltigen, städtischen Mobilitätsplan gemäß den europäischen SUMP-Vorgaben aufgewertet werden kann. Grundlegend für die Beurteilung der Expertinnen und Experten waren die ausformulierten Mobilitätspläne sowie die dazugehörigen Fortschrittsberichte der untersuchten Städte.

Die Methoden der Bestandserhebung, die erhobenen Daten und die Bewertungsmethoden wurden im Abschlussbericht ausführlich erklärt.

Selbsteinschätzung der Kommunen

Ergänzend zur Beurteilung der Expertinnen und Experten wurde jede Stadt gebeten, einen Online-Fragebogen zur Selbsteinschätzung auszufüllen. Dabei zeigte sich, dass die Selbsteinschätzung in vielen Fällen positiver ausfiel als die Auswertung der Pläne durch die Expertinnen und Experten. Ausgehend von der Analyse erfüllten beispielsweise weniger als die Hälfte der untersuchten Kommunen die Kriterien aus den Themenfeldern „Berücksichtigung des räumlichen Einzugsbereichs“ und „Monitoring und Evaluation“. Die Expertinnen und Experten des Forschungskonsortiums vermuteten daher, dass diese Themenfelder möglicherweise berücksichtigt, aber nicht in Berichten zur Umsetzung der jeweiligen Mobilitätspläne festgehalten wurden. Schließlich entscheidet jede Kommune selbst, wie detailliert und umfangreich ihre Berichte zur Umsetzung der Mobilitätspläne sind und ob sie sich dabei an den SUMP-Kriterien orientieren.

Demnach wäre es möglich, dass Beteiligungsprozesse von einer Stadt zu Beginn der Mobilitätsplanung mitgedacht wurden, aber in der Umsetzungsphase nicht in den Fortschrittsberichten dokumentiert wurden. Dies schließt jedoch nicht aus, dass Interessenträgerinnen und -träger sowie Bürgerinnen und Bürger bei der Umsetzung der Mobilitätspläne beteiligt wurden. Es wäre aber auch möglich, dass Beteiligungsmethoden im ursprünglichen Mobilitätsplan vorgesehen waren und dann aber nicht umgesetzt wurden. Hierüber können die Autorinnen und Autoren des Berichts aufgrund ihrer Analysemethoden keine Aussage treffen.

Die Ergebnisse der Analyse von Expertinnen und Experten wurden schließlich mit den Ergebnissen der Selbsteinschätzung der Kommunen nach einer speziellen Gewichtung kombiniert. Für jede untersuchte Stadt wurde ein Steckbrief erstellt, der zeigt, welche Kriterien der jeweilige Mobilitätsplan zu welchem Grad erfüllt.

Laut Bestandsanalyse fällt die Erfüllung der SUMP-Kriterien in deutschen Mobilitätsplänen insgesamt sehr unterschiedlich aus. Obwohl keine der Kommunen in ihren Mobilitätsplänen 100 Prozent aller SUMP-Kriterien erfüllen konnte, waren zwei Städte mit 90 Prozent der erfüllten Kriterien an der Spitze der Bestandsanalyse. Zwölf Städte erfüllten mindestens 70 Prozent und mehr als die Hälfte der Pläne erfüllt mindestens 50 Prozent des Kriterienkatalogs.

Genauere Informationen zur Bestandsanalyse, die zugrundeliegenden Daten und die Bewertungsmethoden erhalten Sie in der Kurz- und Langfassung des Abschlussberichts.

Informiert bleiben

Geht es um nachhaltige, städtische Mobilitätsplanung, ist es wichtig, über aktuelle Entwicklungen informiert zu bleiben. Hier finden Sie weiterführende, aktuelle Informationen zur nachhaltigen Mobilität:

• Deutsche Plattform für Mobilitätsmanagement e.V.
• Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen e.V. (FGSV)
• Deutsches Institut für Urbanistik
• Europäische Mobilitätswoche