Die nationalen Kriterien für nachhaltige Mobilitätspläne in Deutschland

Zugänglichkeit

Zugänglichkeit beschreibt die barrierefreie, inklusive und diskriminierungsfreie Erreichbarkeit der Verkehrs- und Mobilitätsangebote für alle Nutzungsgruppen, insbesondere für Menschen mit Behinderungen oder eingeschränkter Mobilität. Zugänglichkeit ist ein wichtiger Aspekt der Mobilität. Barrierefreie Infrastruktur, Information und Fahrzeuge ermöglichen es Menschen, sich frei zu bewegen und ihre täglichen Aktivitäten auszuführen. Grundsätzlich sollten alle Menschen gleichermaßen Zugang zu Mobilitätsangeboten haben. Zugängliche Verkehrsangebote sind bedürfnis- und nachfrageorientiert und generieren eine hohe Nutzungsakzeptanz, unabhängig von persönlichen Fähigkeiten, Alter, Gesundheit oder sozialem Hintergrund. Dies umfasst beispielweise Rolltreppen oder Aufzüge, abgesenkte Bordsteine, taktile Leitsysteme, Rampen, niederflurige Fahrzeuge oder digitale Fahrgastinformationen.

Funktionales Stadtgebiet

Das funktionale Stadtgebiet umfasst die Stadt selbst und das angrenzende Umland (Kreise und Kommunen) bzw. Verflechtungsräume, die durch Pendelverkehr, wirtschaftliche Beziehungen und Alltagsmobilität eng verbunden sind. Die Planung nachhaltiger Mobilität berücksichtigt die verkehrlichen Wechselwirkungen mit dem Umland und strebt eine hohe Lebensqualität, Nachhaltigkeit und Umweltfreundlichkeit sowie eine zuverlässige Erreichbarkeit mit vielfältigen Mobilitätsangeboten und eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur an.

Hochwertiges Mobilitätsangebot

Ein hochwertiges Mobilitätsangebot ist ein Verkehrs- und Mobilitätsangebot bzw. ein vernetztes Verkehrssystem, das zuverlässig, pünktlich, komfortabel, sicher, nachhaltig und nahtlos nutzbar ist. Grundlage sind hochwertige und leistungsfähige Infrastrukturanlagen. Ein hochwertiges Verkehrs- und Mobilitätsangebot ist ein Angebot, das sich auf die Bedürfnisse und Anforderungen der Nutzenden ausrichtet und auch verschiedene Optionen und Alternativen bereitstellt. Beispiele sind Echtzeit-Fahrgastinformationen, multimodale Knotenpunkte mit klarer Wegeführung oder komfortable Umsteigezonen.

Verkehrssicherheit

Aus Gründen der Verkehrssicherheit sollten Verkehrssysteme so gestaltet sein, dass Unfallrisiken minimiert bzw. Unfallfolgen gemindert werden. Sicherheit erfordert die besondere Berücksichtigung ungeschützter bzw. schutzbedürftiger Verkehrsteilnehmenden, wie beispielsweise Kinder und Ältere. Sie wird u. a. durch infrastrukturelle Maßnahmen wie gesonderte Wegeführungen, Querungen und Lichtzeichen, geschützte Radwege oder Geschwindigkeitsbegrenzungen erreicht. Eine sichere Verkehrsinfrastruktur ist damit nicht nur sicher für bestimmte Gruppen, sondern für alle.

Nachhaltige Mobilität

Nachhaltigkeit im Zusammenhang mit Mobilität umfasst umweltfreundliche, ressourcenschonende, sozial gerechte und wirtschaftlich tragfähige Verkehrsangebote sowie ein kulturelles und institutionelles Zusammenwirken aller Beteiligten, um aus dem verantwortlichen Umgang mit den vorhandenen Ressourcen einen fairen Konsens zwischen den Interessen heutigen und der künftigen Generationen zu erwirken und eine Steigerung der Lebensqualität zu erzielen.

Emissionsarme Mobilität

Emissionsarme Mobilität zielt auf die Reduktion von Treibhausgasen, Luftschadstoffen und Lärmemissionen ab. Dies kann durch Vermeidung, Verlagerung und Verbesserungen des Verkehrs und der Verkehrsmittel sowie durch Elektro-Antriebe erreicht werden. Beispiele für die Ziele sind etwa die Umrüstung auf saubere Fahrzeuge, die Stärkung des Umweltverbunds oder die Einführung intelligenter Verkehrssteuerung.

Zusätzlich für städtische Knoten: Gesamtleistung

Städtische Knoten spielen im Transeuropäischen Verkehrsnetz eine wichtige Rolle für den Personen- und Güterverkehr innerhalb des Transeuropäischen Verkehrsnetzes. Die Gesamtleistung zielt auf eine Verbesserung von Effizienz, Anschlussfähigkeit und Resilienz des TEN-V-Netzes bei gleichzeitiger Einbindung städtischer Knoten ab. Zur Betrachtung gehören sowohl Straßen- als auch schienengebundene Verkehre und Wasserstraßen.

Langfristiges Leitbild

Ein Leitbild beschreibt die langfristige, strategische Ausrichtung der Mobilität, folglich dem angestrebten Zustand städtischer Mobilität inklusive Umwelt-, Sozial- und Wirtschaftsaspekten. Ein Leitbild benennt Klima-, Umwelt-, Verkehrssicherheits-, und Beteiligungsziele und versteht Mobilität als Teil einer nachhaltigen Stadtentwicklung. Der Mobilitätsplan ist eingebettet in einen integrierten Ansatz für die nachhaltige Entwicklung des Stadtgebietes insgesamt. Das Leitbild umfasst in der Regel einen Zeitraum von rund zehn bis 15 Jahren.

Kurzfristige Umsetzungsplanung

Der Mobilitätsplan beinhaltet eine Umsetzungsplanung. Diese hinterlegt das Leitbild mit konkreten Handlungsschwerpunkten oder Maßnahmen zu Zeithorizonten, Zuständigkeiten und Finanzierung. Ein kurzfristiger Umsetzungsplan definiert Maßnahmen, die innerhalb von rund fünf Jahren umsetzbar sind.

Integrierter Ansatz

Ein integrierter Ansatz verbindet Mobilität mit Raum-, Umwelt-, Sozial- und Wirtschaftspolitik, inklusive Interaktion verschiedener Sektoren und Verwaltungsebenen.

Integration

Integration meint die ganzheitliche Betrachtung sowie funktionale und physische Verknüpfung verschiedener Verkehrsträger, beispielsweise durch multimodale Verkehrsknotenpunkte oder mit durchgängiger Informations- und Ticketstruktur. Zu den Verkehrsträgern zählen neben dem MIV, ÖPNV, Rad- und Fußverkehr auch neue Mobilitätsformen – zum Beispiel Sharing-Systeme, kollaborative Mobilität, E-Scooter.

Multimodalität und Intermodalität

Multimodalität beschreibt die Nutzung verschiedener Verkehrsmittel auf unterschiedlichen Wegen. Intermodalität kombiniert verschiedene Verkehrsträger flexibel auf einem Weg. Ziel ist die Stärkung verschiedener nachhaltiger Optionen.

Funktion des städtischen Knotens

Städtische Knoten sind Schnittstellen zwischen lokalem und überregionalem Verkehr, insbesondere durch Personenverkehrsknoten, Güterterminals, Häfen und Bahnhöfen. Das bedeutet, dass der Knoten als Ausgangs-, End- und Durchgangspunkt zum nächsten Korridor oder den überregional bedeutsamen Umschlagpunkten, aber auch als Bindeglied ins Umland, fungiert. Die Verbindung zwischen benachbarten Knoten ist ebenso bedeutsam. Maßnahmen im städtischen Knoten sollen dafür sorgen, dass die Verkehrsüberlastung abnimmt, die Verkehrssicherheit erhöht und Engpässe im Transeuropäischen Verkehrsnetz beseitigt werden.

Beteiligung

Beteiligung stellt sicher, dass Bürgerinnen und Bürger, Zivilgesellschaft, Mobilitätsanbieter, Verwaltung, Wirtschaft und Politik aktiv in die Planung einbezogen sind. Sie verfolgt einen integrierten Ansatz und ermöglicht ein hohes Maß an Zusammenarbeit, Koordinierung und Konsultation. Dabei können unterschiedliche Formate zum Einsatz kommen, zum Beispiel klassische Präsenzveranstaltungen, digitale Beteiligungsplattformen oder interaktive Dialogverfahren, um eine möglichst breite Repräsentation und Erreichbarkeit aller relevanten Zielgruppen sicherzustellen. Die Beteiligung erfolgt in allen Phasen des SUMP-Prozesses: von der Problemdefinition über die Entwicklung von Zielen und Maßnahmen bis zur Umsetzung und Evaluation. Ein breiter Beteiligungsprozess erhöht die Qualität, Umsetzbarkeit, Transparenz und Akzeptanz der geplanten Maßnahmen. Die Beteiligung der Akteure geht dabei über ein reines Informieren hinaus und fördert den aktiven Austausch von Wissen, Perspektiven und Erfahrungen.

Zielerreichung und Evaluation

Ziele beschreiben den gewünschten Zustand, der mit dem Mobilitätsplan erreicht werden soll. Vorgaben operationalisieren und konkretisieren die Ziele und Indikatoren machen den Umsetzungsfortschritt und Fortschritte bei der Zielerreichung messbar. Systematisches, methodisches und regelmäßiges Monitoring sowie die Evaluation der Umsetzungsfortschritte und damit die Annäherung an das Leitbild sind wesentlich für einen guten Mobilitätsplan.

Annahme des Mobilitätsplans

Die Annahme des Mobilitätsplans ist in Bezug auf Verbindlichkeit, Rechtssicherheit und Planungssicherheit von Bedeutung. Durch die Annahme wird ein Auftrag an die Verwaltung zur Umsetzung erteilt.