Umsetzungsbericht Beschleunigungskommission Schiene (20. Legislaturperiode)
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| Umsetzungsbericht Beschleunigungskommission Schiene (20. Legislaturperiode) |
Die Stärkung des Systems Schiene war eines der zentralen Vorhaben der Bundesregierung in der 20. Legislaturperiode. Mitte 2022 hat Bundesverkehrsminister Dr. Wissing dazu die im Koalitionsvertrag verankerte Beschleunigungskommission Schiene (BKS) eingesetzt, die innerhalb weniger Monate konkrete Vorschläge zur schnellen Kapazitätssteigerung und Attraktivitätsverbesserung ausgearbeitet hat. Die Umsetzung der von 25 Vertreterinnen und Vertretern aus der gesamten Schienenbranche ausgearbeiteten Vorschläge wird seit Dezember 2022 durch die Bundesregierung und die Schienenbranche intensiv vorangetrieben. Die Fortschritte bei der Umsetzung wurden in zwei Fortschrittsberichten im Juni 2023 und April 2024 dokumentiert. Der jetzt vorgelegte Umsetzungsbericht liefert einen detaillierten Blick zur Umsetzung der Vorschläge bis zum Ende der Legislaturperiode im März 2025. Von 73 konkret vorgeschlagenen Maßnahmen sind zu diesem Zeitpunkt 42 Maßnahmen in der Umsetzung oder bereits vollständig umgesetzt. Weitere 28 Maßnahmen sind – teils aufgrund des vorzeitigen Endes der Legislaturperiode – in Vorbereitung. Bei lediglich drei Maßnahmen wurde eine Umsetzung nicht angestrebt. |