Was wir für das Klima tun

Deutschland hat ein klares Ziel vor Augen: Bis 2045 wollen wir klimaneutral werden. Das bedeutet, dass mindestens so viele Treibhausgas-Emissionen abgebaut werden wie die, die wir produzieren. Klimaschutz ist eine große gesamtgesellschaftliche und globale Aufgabe, die alle Bereiche betrifft und fordert.

Wir halten an unseren Klimazielen fest – auch im Verkehrssektor. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder hat daher das Expertenforum klimafreundliche Mobilität und Infrastruktur (EKMI) ins Leben gerufen. Ziel des EKMI ist es, das Bundesverkehrsministerium kurzfristig und wirkungsvoll bei der Entwicklung von Maßnahmen für das Klimaschutzprogramm der Bundesregierung für den Verkehrssektor zu unterstützen.

Um wirksame und tragfähige Maßnahmen zu entwickeln, binden wir von Anfang an die wissenschaftliche Expertise und die Erfahrungen der Praxis mit ein. Durch die vielfältigen Impulse aus allen Bereichen wollen wir tragfähige Lösungen schaffen für eine klimafreundliche Mobilität, die den Menschen zugutekommt.

Wie reduziert das Verkehrsministerium CO₂-Emissionen?

Mobilität ist ein Grundpfeiler unseres Alltags: Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer fahren zur Arbeit, Lkw beliefern Supermärkte, Güterzüge transportieren Rohstoffe auf der Schiene. Der Umstieg auf klimaneutrale Mobilität wird nur die notwendige Akzeptanz finden, wenn gleichwertige klimafreundliche Alternativen zur Verfügung stehen. Wir arbeiten intensiv an dem Hochlauf klimafreundlicher Alternativen in Mobilität und Logistik.

Schienenverkehr

Um die Akzeptanz des Schienenverkehrs zu stärken, werden von Schienenlärm betroffene Anwohnerinnen und Anwohner außerdem durch geeigneten Lärmschutz entlastet.

Sanierung und Digitalisierung

Um die Verlagerung auf die Schiene zu ermöglichen, müssen allerdings zunächst mehr Kapazitäten ins Schienennetz gebracht werden. Dafür muss das belastete und zum Teil veraltete Schienennetz entsprechend modernisiert und ausgebaut werden. Deswegen werden ab 2024 viel befahrene Strecken, sogenannte "Hochleistungskorridore", generalsaniert. Der Aus- und Neubau im Sinne des Deutschlandtakts wird schnellstmöglich vorangetrieben. Die fortlaufende Digitalisierung der Schiene trägt ebenfalls zur Kapazitätssteigerung und damit zur Verlagerung von Verkehr auf die Schiene bei. Neue Technologien wie Digitale Stellwerke (DSTW), das europäische Zugbeeinflussungssystem ETCS (European Train Control System) und perspektivisch die Digitale Automatische Kupplung (DAK) ermöglichen eine effizientere Nutzung vorhandener und neuer Infrastruktur, bessere Pünktlichkeit und weniger Störungen – und damit insbesondere deutlich mehr Kapazität.

Elektrifizierung und Alternative Antriebe

Mit dem Elektrifizierungsprogramm des Bundes können nahezu 100 Prozent aller Zugkilometer im Schienenpersonenfern- und im Schienengüterverkehr elektrisch zurückgelegt werden. Im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) liegt das größte Potenzial für eine Erweiterung der elektrischen Betriebsleistung, da hier derzeit nur knapp zwei Drittel aller Zugkilometer elektrisch zurückgelegt werden. Durch das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) als eine Säule des Elektrifizierungsprogramms wird auch die Elektrifizierung von Nahverkehrsstrecken gefördert.

Da eine vollständige Elektrifizierung nicht auf allen Strecken umsetzbar oder wirtschaftlich ist, fördert das BMV ebenfalls innovative Antriebstechnologien für die Schiene. Auch die Errichtung der notwendigen Betankungs- und Ladeinfrastruktur wird gefördert. Alternative Antriebe auf der Schiene können CO₂ Emissionen einsparen.

Reaktivierung stillgelegter Schienenstrecken

Der Bund fördert außerdem unter bestimmten Voraussetzungen die Reaktivierung von Schienenstrecken. So wird beispielsweise derzeit die sogenannte 'Dresdner Bahn' reaktiviert, eine nach dem Mauerbau demontierte zweigleisige Fernverkehrsstrecke zwischen Berlin Südkreuz und Blankenfelde.

Schienenanbindung und Umschlaganlagen

Die Bundesregierung arbeitet mit dem Masterplan Schienengüterverkehr daran, mehr Güter auf die Schiene zu bekommen. Dazu gehört unter anderem die Förderung von Gleisanschlüssen. Außerdem ist künftig schon bei der Entstehung von Gewerbe- und Industriegebieten zu prüfen, ob dort eine Anbindung an das Schienennetz möglich ist. Außerdem fördert der Bund Investitionen privater und öffentlicher Unternehmen in Umschlaganlagen des Kombinierten Verkehrs, bei denen Container und andere Güterbeförderungseinheiten von Lkw auf Bahn und Schiff umgeschlagen werden. Durch diese Maßnahmen wird die Verlagerung von Güterverkehr auf die Schiene (wie auch die Binnenwasserstraße) unterstützt und CO₂ Emissionen werden eingespart.

Öffentlicher Personennahverkehr

Ein gut ausgebauter Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) ist eine attraktive und umweltschonende Alternative für viele Wege, die sonst häufig mit dem Auto zurückgelegt werden. Mit dem Deutschlandticket setzt das Bundesverkehrsministerium einen gezielten Anreiz für den Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel. Es wurde ebenfalls in die Bahncard 100 integriert.

Der Bund unterstützt die Länder und Kommunen bei der Finanzierung des ÖPNV-Angebots. Ergänzend zur Einführung des Deutschlandtickets sollen öffentliche Personenverkehrsangebote in Stadtrandgebieten und im ländlichen Räumen weiter ausgebaut und finanziert werden. Dafür soll zwischen Bund und Ländern ein Ausbau- und Modernisierungspakt für den ÖPNV (AMP) geschlossen werden. Zusätzlich werden Modellprojekte zur Stärkung des ÖPNV gefördert, um die Attraktivität des Öffentlichen Nahverkehrs zu steigern.

Straßenverkehr

Pkw

Viele der CO₂-Emissionen im Verkehrssektor entstehen im Straßenverkehr. Wir brauchen daher alternative Antriebe und Kraftstoffe. Im Bereich der Pkw liegt der Schwerpunkt auf der Elektromobilität. Die Voraussetzung dafür ist eine zuverlässige Ladeinfrastruktur. Das BMV setzt sich für den flächendeckenden, bedarfsgerechten und nutzerfreundlichen Ausbau der Ladeinfrastruktur ein.

Lkw

Da ein großer Anteil der Emissionen durch Lkw im Straßengüterverkehr produziert wird, arbeitet das BMV zum einen daran, so viel Verkehr wie möglich auf Schiene und Wasserstraße zu verlagern. Zum anderen fördert das BMV technologieoffen emissionsfreie Nutzfahrzeuge und dazugehörige Tank- und Ladeinfrastruktur. Für batterieelektrische und Wasserstoff-Lkw wird ein bedarfsgerechtes Grundnetz entlang der Bundesautobahnen geschaffen. Wir fördern auch Infrastruktur an Depots, Betriebshöfen und Hubs. Auf europäischer Ebene setzt sich die Bundesregierung für einen ambitionierten Ausbau von Infrastruktur ein. So kann das nationale Ziel erreicht werden, bis 2030 ein Drittel der Fahrleistung der schweren Nutzfahrzeuge durch alternative Antriebe erfolgen zu lassen.

Emissionsfreie Lkw sollen über das Jahr 2026 hinaus von der Mautpflicht befreit werden.

Personen- und Sonderverkehr

Außerdem fördert das BMV ebenso technologieoffen alternative Antriebe von Bussen im Personenverkehr. Diese Förderung wird bis 2028 verlängert. Ab 2030 dürfen außerdem gemäß Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetz nur noch bilanziell emissionsfreie schwere Nutzfahrzeuge (insbesondere Nahverkehrsbusse) beschafft werden. Über das Nationale Innovationsprogramm Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie fördern wir eine Vielzahl von Technologien für alternative Antriebe.

Synthetische Kraftstoffe

Wo Elektromobilität und Wasserstoff (noch) nicht zum Einsatz kommen, können E-Fuels oder fortschrittliche Biokraftstoffe bei der Dekarbonisierung des Straßenverkehrs helfen - auch sie werden durch das BMV gefördert. Die Neuregelung der CO₂-Flottengrenzwerte auf EU-Ebene ermöglicht die Neuzulassung von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor auch nach 2035, wenn diese ausschließlich mit CO₂-neutralen Kraftstoffen betankt werden. Deswegen fördert das BMV mit dem Gesamtkonzept Erneuerbare Kraftstoffe die Weiterentwicklung und den Markthochlauf von E-Fuels. Rechtliche Hürden werden beseitigt. Außerdem darf künftig an Tankstellen auch E-Diesel und HVO, also biogener synthetischer Diesel in Reinform, verkauft werden.

Rad- und Fußverkehr

Der Rad- und Fußverkehr leistet als umweltfreundliche Mobilitätsart einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz. Die Bundesregierung hat sich im Koalitionsvertrag klar zur Stärkung und Förderung ausgesprochen.

Für die Radverkehrsförderung stellt das BMV verschiedene Förder- und Finanzierungsprogramme zur Verfügung. Diese unterstützen den Neu- und Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur.

Schon heute fördern wir mit dem Sonderprogramm „Stadt und Land“ unter anderem den Bau von Radwegen in Ländern und Kommunen. Ziel des Programms ist es, die Attraktivität und Sicherheit des Radfahrens zu erhöhen und zum Aufbau einer möglichst flächendeckenden Radinfrastruktur beizutragen, um mehr Verkehr auf den klimafreundlichen Radverkehr zu verlagern – in Stadt und Land.

Neben Neu- und Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur werden auch andere Vorhaben gefördert, die der Umsetzung der Radverkehrsstrategie des Bundes dienen: Forschungs- und Entwicklungsvorhaben, Informations- und Kommunikationskampagnen, Wettbewerbe usw. So fördert das BMV beispielsweise seit dem Jahr 2020 erstmals Radverkehrs-Professuren. Mit diesen Stiftungsprofessuren wird die interdisziplinäre Forschung und Lehre zum Radverkehr und zu nachhaltiger Mobilität etabliert und gestärkt. Wir bieten ebenfalls über das Mobilitätsforum Bund im Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) einen neuen berufsbegleitenden Lehrgang zur Radverkehrsplanung an. Der Lehrgang „Einladende Radverkehrsnetze planen und umsetzen“ kann seit dem Sommer 2023 belegt werden.

Wasserstraßen, Seeverkehr und Luftfahrt

Der Verkehrsträger Wasserstraße weist gegenüber der Straße deutliche Vorteile in der Bilanz der Treibhausgasemissionen auf: Pro Tonnenkilometer spart das Binnenschiff gegenüber dem Lkw rd. 80 g CO₂ ein. Deshalb müssen wir alles daransetzen, dass mehr Güter als bisher per Schiff transportiert werden. Für die Ertüchtigung der Infrastruktur aus Wasserstraßen, Schleusen, See- und Binnenhäfen werden notwendige Investitionen bereitgestellt. Wir unterstützen die Transformation der Wasserstraßen und Häfen und wollen die Nationale Hafenstrategie umsetzen.

Um klimafreundliche Schiffsantriebe- und kraftstoffe in der nationalen See- und Binnenschifffahrt zu fördern, erarbeitet das BMV einen Nationalen Aktionsplan klimafreundliche Schifffahrt.

Die Luftfahrtindustrie und den Luftverkehr wollen wir stärken. Dafür soll bis Ende des Jahres 2025 eine Strategie entwickelt werden, die die zivile und militärische Luftfahrtindustrie sowie die Stärkung des Luftverkehrsstandortes zusammendenkt.